Was ich in den letzten fünf Jahren erreichen konnte:
Unglaubliches geschafft
Mit langer Anlaufzeit, viel Geduld und noch mehr Engagement: Gotha hat ein neues Kamelienhaus. Gemeinsam mit den Orangerie-Freunden ist es gelungen, eine neue Heimat für die wertvolle Sammlung historischer Kamelien zu errichten, übrigens der einzige Neubau dieser Art europaweit in den vergangenen zehn Jahren.
Rund 180.000 Euro an Spenden sind in gut zwölf Jahren zusammengekommen, nicht ein einziger Cent an Steuergeldern war nötig - ein großartiger Erfolg!
Standort gerettet
Die Brauerei Gotha stand auf der Kippe - ein Traditionsbetrieb sollte schließen. Gemeinsam mit Betriebsrat, Gewerkschaft, der Belegschaft und Landes- und Kommunalpolitik wurden Gespräche mit bisherigen Eigentümern und neuen Investoren geführt. Die drohende Schließung des Standortes war sogar Thema im Landtag, am Ende werden alle Arbeitsplätze gerettet und in Gotha weiterhin gutes Bier gebraut!
Geld für Landkreis und Kommunen
Ein bislang noch nie dagewesenes Geldpaket wurde im Landtag geschnürt: Jedes Jahr fließen 100 Mio Euro in Landkreise, Städte und Dörfer. Eine halbe Milliarde Euro mehr bringt in den letzten fünf Jahren auch Millionen an Mehreinnahmen für unseren Landkreis sowie Gotha und Hörsel.
Gute Politik für die Kleinen
Das letzte und vorletzte Kindergartenjahr wird in Thüringen beitragsfrei, das spart Ausgaben bei den Eltern und entlastet ihre Haushaltskasse. Darüber hinaus sorgt die Landespolitik für eine bessere Betreuung in den Kindergärten.
Bei Kindern unter drei Jahren muss zukünftig eine Erzieherin nur noch auf sechs Kinder aufpassen, bei den über Dreijährigen auf zwölf statt früher sechszehn Kinder. Zeitgleich werden dadurch 1.200 Stellen gesichert, die sonst wegen gesunkener Kinderzahlen bedroht gewesen wären.
Mehr für die innere Sicherheit
In den vergangenen fünf Jahren ist es gelungen, mehr junge Menschen für den Beruf bei der Polizei zu begeistern: Die Zahl der Anwärterinnen und Anwärter ist gewachsen, die Bezüge während der Ausbildung auch. In der Polizeischule wurden mit Landesgeldern Investitionen für Fachkabinette und moderne Unterkünfte bereitgestellt. Ein modernes Brand- und Katastrophenschutzgesetz stärkt unsere Feuerwehr, die Pauschalen bei der Jugendfeuerwehr wurden verdoppelt
Heimische Wirtschaft unterstützt
Die German Professional School (GPS) startet als Pilotprojekt in Gotha, am VHS-Bildungswerk werden Jugendliche aus dem Ausland in bestimmten Bereichen fit gemacht für die regionale Wirtschaft. Zunächst 30, im letzten Schritt zweihundert junge Leute können dann in regionalen Unternehmen als Fachkräfte arbeiten, der Freistaat fördert dieses Projekt, etwas mehr als eine Million Euro fließen hierher.
Und was ich in den kommenden fünf Jahren noch vorhabe:
Investition in unsere Jüngsten
Leider wahr: Viele Kinder, vor allem aus Familien mit wenig Geld, nehmen nicht am Schul-Essen oder im Kindergarten teil. Ihnen fehlt dabei oft die einzige warme Mahlzeit des Tages. Meine Partei setzt sich deshalb für sie ein: Kostenfreies Mittagessen ist ein Ziel nach den Landtagswahlen.
Wir wollen damit Eltern helfen, die über kein großes Einkommen verfügen. Dafür wollen wir ein kostenfreies Mittagessen in Kindergarten und Schule einführen. Für Mama und Papa bleiben mehr Euro im Portemonnaie und die Kleinsten haben mindestens eine warme Mahlzeit pro Tag.
Bahn frei bis Gräfenroda
Die ersten und wichtigsten Schritte für die Ohratalbahn sind gemacht, es rollen wieder Züge auf den Schienen. Jetzt heißt es: Volle Fahrt voraus für die kommenden fünf Jahre - weiterer Ausbau der Strecke und alle Voraussetzungen für den Personenverkehr in die Wege leiten
Für ein kinderfreundliches Land und Entlastung der Familien
Das letzte und vorletzte Kindergartenjahr ist in Thüringen bereits beitragsfrei, bei diesen beiden kostenlosen Kindergartenjahren soll es nicht bleiben: Ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr soll folgen. Es entlastet Familien jährlich um bis zu 1.500 EUR.
Bund und Land Hand in Hand
Zwei große Investpakete haben Schloss Friedenstein und das Barocke Universum zu einer Großbaustelle im Herzen der Stadt gemacht. Mit fast jedem Sanierungsschritt treten aber weitere und sehr gravierende Schäden zutage, die ebenso behoben werden müssen. Das kann nur gelingen, wenn Berlin und Erfurt weitere Finanzmittel bereitstellen. Deshalb gilt: Es braucht weiterhin gute Kontakte zu Bund im Landtag, um diese Mammutaufgabe lösen zu können. Dafür will ich mich gern einsetzen.
Mit Weihnachtsgeld kleine Renten aufbessern
)In keinem anderen Bundesland sind die Renten so niedrig wie in Thüringen. Für uns Sozialdemokraten ist klar: Wer viele Jahre hart gearbeitet hat, darf im Alter nicht in die Armut rutschen. Wir wollen jährlich den Grundrentebeziehern im Dezember 500 Euro zusätzlich zahlen, und zwar solange, bis der Bund die Grundrenten anhebt.
Gotha braucht neue Straßenbahnen
Die Straßenbahn hat Tradition in Gotha, innerstädtisch und bis in den Thüringer Wald. Damit eins der technischen Wahrzeichen der Region Zukunft hat, muss der Fuhrpark der Straßenbahn dringend erneuert werden. Dabei gilt: Nichts gegen neue Fahrzeuge in Jena, Gera oder Erfurt, aber in den kommenden Jahren ist jetzt mal Gotha dran! Für die Beschaffung neuer Bahnen muss im Landeshaushalt Geld bereitgestellt werden
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